Quelle Nummer 454
Rubrik 13 : GESCHICHTE Unterrubrik 13.03 : TEILGEBIETE
VERFASSUNGSGESCHICHTE
OTTO KIMMNICH
DEUTSCHE VERFASSUNGSGESCHICHTE
LEHRBUECHER DES OEFFENTLICHEN RECHTS BAND 5
ATHENAEUM VERLAG, FRANKFURT, 1970 289-
001 Einheit und Vielfalt: Der Deutsche Bund.
002 Die Grundlagen der Erneuerung Deutschlands. Die
003 staatsrechtlichen Veränderungen, die sich 1804 und 1806 vollzogen,
004 wurden vom Volk kaum wahrgenommen. An Änderungen der
005 Staatsgrenzen durch Erbfälle und Friedensverträge gewöhnt, war
006 es sogar gegenüber der gewaltigen territorialen Flurbereinigung von
007 1803, durch die mehrere Millionen ihre staatliche Zugehörigkeit
008 ändern mußten, weitgehend abgestumpft. Das Schicksal des
009 Reiches aber berührte sie noch viel weniger. Und selbst die
010 politisch Interessierten - oder vielmehr gerade sie - wurden vom
011 Ende des Reiches weder überrascht noch bedrückt. Man hatte es
012 kommen sehen. Schon mehr als 8 Jahre vorher hatte Joseph Görres
013 in seiner Zeitschrift folgende Todesanzeige veröffentlicht:
014 " Am 30.Dezember 1797, am Tage des Übergangs von Mainz,
015 nachmittags um 3 Uhr, starb zu Regensburg in dem blühenden Alter
016 von 955 Jahren, 5 Monaten und 28 Tagen sanft und selig, an einer
017 gänzlichen Entkräftung und hinzugekommenen Schlagfluß, bei
018 völligem Bewußtsein und mit allen heiligen Sakramenten versehen,
019 das Heilige Römische Reich ". Aber gerade die Erkenntnis,
020 daß mit dem Ende des 18.Jahrhunderts eine Geschichtsepoche zu
021 Ende ging, die in Deutschland die vielen Jahrhunderte zwischen
022 dem frühen Mittelalter und der (damaligen) Gegenwart
023 überbrückt hatte, führte zu einem Erwachen. Welcher Art
024 dieses Erwachen gewesen ist, hat freilich Anlaß zu manchen
025 Spekulationen und Deutungen gegeben. Die einen sprechen vom
026 Beginn des deutschen Nationalismus, die anderen vom Sieg der
027 universalen Freiheitsidee; auf einer anderen Ebene sprechen die
028 einen vom späten Sieg der Aufklärung in Deutschland, die
029 anderen vom Heraufdämmern der Romantik. Alle haben recht; denn
030 in jener Zeit schlugen Rationalität und Irrationalität,
031 Vernunft und Gefühl, Revolution und alte Ordnung,
032 Weltbürgertum und Nationalgeist, Monarchie und Republik und
033 viele andere Gegensätze hart aufeinander. Die führenden Geister
034 der damaligen Zeit waren sich dessen bewußt, aber alle meinten,
035 daß sich nach dem gewaltigen Zusammenprall der Zeitgeist klären
036 und die eine oder die andere Strömung durchsetzen würde. Sie
037 wußten nicht, daß sie am Beginn eines Jahrhunderts standen, das
038 als " Jahrhundert der Gegensätze " in die Geschichte eingehen
039 würde. In Frankreich war dies nicht anders als in Deutschland.
040 Der Wechsel der französischen Verfassungen von der Monarchie zur
041 Republik, wieder zurück zur Monarchie und wieder zurück zur
042 Republik, während des ganzen 19.Jahrhunderts, gibt Zeugnis
043 hiervon. In Deutschland aber entstand aus jener zwiespältigen
044 Mischung die Kraft zur staatlichen Erneuerung, die sich dann
045 allerdings ebenfalls als zwiespältig erwies. Hinsichtlich des
046 ersten Gegensatzpaares - Nationalismus und Weltbürgertum -
047 ist leicht nachzuweisen, daß beide Strömungen in der zweiten
048 Hälfte des 18.Jahrhunderts in Deutschland vorhanden gewesen
049 sind. Der Nachweis, daß die eine oder die andere in Deutschland
050 einen stärkeren Einfluß ausgeübt hat als in anderen Ländern,
051 ist dagegen schwer zu führen. Wenn daher auf die Schriften
052 hingewiesen wird, die in dieser Zeit vom Deutschtum und deutschen
053 Nationalempfinden sprechen, so kann damit allein keine
054 Besonderheit der kulturellen Entwicklung in Deutschland bewiesen
055 werden, ja nicht einmal ein Bruch mit der deutschen Vergangenheit,
056 sondern nur eine quantitative Zunahme der Beschäftigung mit
057 solchen Problemen im Deutschland jener Zeit. Eine solche ist in
058 der Tat zu beobachten. Den Anstoß hierzu gab die Literatur,
059 die ein neues Stilempfinden entwickelte und sich dabei gegen den
060 schwülstigen Barock und die Nachahmung der Franzosen wehrte.
061 Schon hierin zeigte sich allerdings die Zwiespältigkeit; denn
062 gerade bei der Befreiung der deutschen Sprache vom barocken
063 Schwulst, um die sich insbesondere Gottsched verdient machte,
064 nahm man die französische Formstrenge zum Vorbild. Andere,
065 unter der Führung von Klopstock, versuchten, den trockenen
066 französischen Formalismus durch einen Überschwang der Gefühle
067 zu überwinden. Einen gewissen Ausgleich brachte erst Lessing,
068 der sich sowohl von der starren Nachahmung der französischen
069 Formen befreite, als auch den Überschwang der Gefühle vermied
070 und in der Nachahmung des antiken griechischen Dramas zur Idee des
071 Maßes bei gleichzeitiger dichterischer Überspitzung zurückfand.
072 Dadurch näherte er die deutsche Dichtung dem Werk Shakespeares
073 und bereitete den Weg für einen stärkeren Einfluß englisch-
074 nordischen Geistes, der von manchen Dichtern der " Sturm-
075 Periode und Drang-Periode " zu einer
076 Identifizierung des deutschen Geistes mit germanischem Heldentum
077 im Gegensatz zur welschen Weichlichkeit umgemünzt wurde. Das
078 alles kann man in jeder Literaturgeschichte lesen und ist sicher der
079 vielen Untersuchungen wert, die darüber geschrieben worden sind.
080 Für die Verfassungsgeschichte aber ist nur die Frage von
081 Interesse, welchen Einfluß diese Strömungen auf Staatslehre
082 und Politik hatten und ob, gegebenenfalls seit wann und in welchem
083 Maße, sie in das politische Bewußtsein des Volkes eindrangen.
084 Es ist bezeichnend, daß Johann Kaspar Bluntschli in seiner
085 " Geschichte der neueren Staatswissenschaft " die deutschen
086 Staatsrechtler, die in der zweiten Hälfte des 18.
087 Jahrhunderts und zu Beginn des 19.Jahrhunderts führend waren,
088 in zwei Kategorien einteilte: die " Idealisten " und die
089 " empirischen Realisten ". Zu den ersteren zählt er Johann
090 Gottlieb Fichte (1762-1814) und Wilhelm von Humboldt (1767
091 -1835), zu den letzteren Johann Jakob Moser (1701-1785),
092 Johann Stefan Pütter (1725-1807), Friedrich Karl von
093 Moser (1723-1798), Justus Möser (1720-1794) und
094 Gottfried Achenwall (1719-1772). Fichte bezeichnete sich
095 selbst als " transzendentalen Idealisten ", härter als Kant es
096 war. In der Tat war er es, der den von Kant begründeten
097 transzendentalen Idealismus weiter ausbaute. (Der Idealismus ist
098 diejenige philosophische Richtung, die der Idee den Vorrang vor
099 den " bloßen Sachen ", d. h. der gegenständlichen Welt
100 einräumt. Im transzendentalen Idealismus ist die Idee mehr als
101 nur Vorstellung; sie wird zu einer " geltenden " Bedingung des
102 Bewußtseins. Die Transzendenz, die hier gemeint ist, ist also
103 keine Transzendenz in das Übernatürliche, sondern in das
104 Vorbewußte.) Aber schon die ersten Schriften des jungen Fichte
105 beschäftigten sich mit sehr realen politischen Problemen. Ihre
106 Titel lauteten: " Die Zurückforderung der Denkfreiheit von
107 den Fürsten Europas, die sie früher unterdrückten " und
108 " Beiträge zur Berichtigung der Urteile des Publikums über die
109 französische Revolution. " Der erste Titel spricht für sich
110 selbst, in der zweiten Abhandlung versucht Fichte, die
111 Rechtmäßigkeit der Revolution nachzuweisen. Dabei bekennt er
112 sich zu der Idee der unveräußerlichen Menschenrechte. Eine
113 merkwürdige Wendung nahm sein staatsrechtliches Denken dann in dem
114 Werk " Der geschlossene Handelsstaat ", das im Jahre 1800
115 erschien. Darin predigte er die völlige Selbstgenügsamkeit des
116 Staates, vor allem in wirtschaftlicher Beziehung. Der Staat
117 soll dafür sorgen, daß alle Bedürfnisse seiner Bürger durch
118 inländische Produktion befriedigt werden. Freie Berufswahl,
119 wirtschaftliche Freiheit, Außenhandel, ja sogar private
120 Auslandsreisen sollen verboten werden. Von der Freiheit des
121 einzelnen bleibt nicht mehr viel übrig. Diese Ideen sind von der
122 Staatsrechtslehre seiner Zeit und der unmittelbaren Nachwelt
123 abgelehnt worden. Großen Widerhall aber fanden Fichtes " Reden
124 an die deutsche Nation ". Es waren 14 Vorlesungen, die Fichte
125 im Wintersemester 1807/1808 in einem Saal der Berliner
126 Akademie hielt. Die bereits geplante Universität war noch nicht
127 eröffnet, der König von Preußen befand sich noch im äußersten
128 Winkel seines Reiches (zunächst in Memel, dann in Königsberg),
129 wohin er sich vor den Franzosen geflüchtet hatte, Berlin war
130 von den Franzosen besetzt. Trotzdem wagte es Fichte, gegen die
131 " Ausländerei " zu wettern. Um den Patriotismus zu wecken,
132 erinnerte er an die Vergangenheit des deutschen Volkes und
133 glorifizierte sie. Das Neue daran war, daß er nicht von
134 Herrschern und Helden sprach, sondern vom Volk, in dem sich das
135 " Göttliche unter einem besonderen Gesetz der Entwicklung "
136 offenbare. " Jenes Gesetz bestimmt durchaus und vollendet das,
137 was man den Nationalcharakter eines Volkes genannt hat ". Von
138 Kant und Fichte pflegt in den Darstellungen der Philosophie eine
139 direkte Verbindungslinie zu Schelling (1775-1854) und Hegel
140 (1770-1831) gezogen zu werden. Das sie verbindende Element
141 ist insbesondere die Organismustheorie. Der Gedanke, daß der
142 Staat mehr ist als die bloße Summe seiner Mitglieder, findet
143 sich schon bei Fichte. Die Bezeichnung des Staates als
144 Organismus aber ist bei ihm wohl noch mehr bildhaft gemeint.
145 Dagegen geht Schelling davon aus, daß der Staat ein echter
146 Organismus sei, den die Natur geschaffen habe. Während bei
147 Fichte der Staat immer noch Mittel zum Zweck ist, erlangt er bei
148 Schelling bereits eine höhere Bedeutung. Hegel führte
149 schließlich diese Lehre zur Vollendung. Er betrachtete das Volk
150 als politische und religiöse Gemeinschaft und den Staat als " die
151 Gestalt, die sich das Volk gibt ". Der Staat bedeutet " die
152 Verwirklichung der höchsten sittlichen Vernunft ". Da er als
153 Organismus nicht nur nach innen wirkt, sondern sich scharf von den
154 anderen Organismen abhebt, gehört der Krieg zum Wesen des
155 Staates. In ihm erreicht nach Hegel die Sittlichkeit durch
156 Selbstaufopferung ihren höchsten Grad. Folgerichtig sieht
157 deshalb Hegel (ein gebürtiger Schwabe) den Höhepunkt der
158 Entwicklung im preußischen Staat. Auf diese Gedanken wird
159 zurückzukommen sein. Es ist interessant, daß der noch mitten im
160 19.Jahrhundert schreibende Bluntschli die Weiterentwicklung
161 von Fichte über Schelling zu Hegel nicht herausgestellt hat. Er
162 verbindet vielmehr Fichte mit Wilhelm von Humboldt, obwohl dieser
163 ganz anders als Fichte jede positive Sorge des Staates für das
164 Wohl der Bürger ablehnt und nur die negative Sorge für die
165 Sicherheit der Bürger als Staatszweck gelten läßt. Diese
166 Gedanken sollten erst im Liberalismus des 19.Jahrhunderts
167 wirksam werden. Humboldt aber hatte sie bereits in seiner 1792
168 erschienenen Schrift " Ideen zu einem Versuche, die Grenzen der
169 Wirksamkeit des Staates zu bestimmen " ausgeführt. Diese
170 Einstellung machte ihn unempfänglich für die Begeisterung der
171 Revolution, die er bei einer Reise nach Paris im August 1789 aus
172 nächster Nähe erlebte. Erst nach den Befreiungskriegen wurde
173 Wilhelm von Humboldt zu einem der Hauptträger des preußischen
174 Reformwerks und der " Verfassungsbewegung ". Freimütig gab er
175 zu, daß erst jetzt seine " Liebe zum Volk " geweckt worden sei,
176 " die Übereinstimmung mit seiner geraden und einfachen
177 Sinnesart, das Mitleid mit seiner Lage und seiner
178 Unbehilflichkeit, für die reine und gute Absicht passende Mittel
179 zu finden ". Als ein solches passendes Mittel sah er die
180 Verfassung an, in der die Vorzüge der Monarchie mit den
181 Möglichkeiten zur Nutzung der Lebenskräfte des Volkes verbunden
182 werden sollten. Vom romantischen " Volksgeist " wollte er
183 allerdings nichts wissen, wie er denn überhaupt die politische
184 Romantik bekämpfte. Die gleiche Spannung wie in der Gruppe der
185 " Idealisten " zeigt sich auch in derjenigen der " empirischen
186 Realisten ". Noch deutlicher erweist sie sich dort als
187 Generationsproblem. Von den beiden älteren, Johann Jakob
188 Moser und Johann Stephan Pütter, meint Bluntschli, sie
189 hätten wohl das bestehende Staatsrecht vorzüglich beherrscht,
190 aber keine Ahnung von den bewegenden Kräften des Staatslebens und
191 der Idee des Staates gehabt: vom " Werden des Rechtes und den
192 Wandelungen der Völker " wußten sie nichts. Die Bedeutung von
193 Friedrich Karl von Moser sieht Bluntschli in von Mosers Kampf
194 gegen die zwei Krebsschäden des Staates, Bürokratie und
195 Fürstenwillkür (die er auch mit dem " Nachtministerium ", d.h.
196 den Gemahlinnen, Mätressen, Kammerdienern und
197 Beichtvätern der Fürsten in Verbindung brachte). Aber im
198 Jahre 1765 hatte Moser auch eine Schrift " Von dem deutschen
199 Nationalgeist " veröffentlicht und darin geschrieben: " Wir
200 sind Ein Volk, wir haben Einen Namen und Eine Sprache, wir
201 leben unter Einem gemeinsamen Oberhaupt und unter Einem Gesetz
202 (...) ausgezeichnet in der Geschichte der Welt, uneinig unter uns
203 selbst, kraftlos durch Trennung, stark genug, uns selbst zu
204 schaden, unmächtig, uns zu retten, unempfindlich gegen die Ehre
205 unseres Namens, gleichgültig gegen die Würde der Gesetze,
206 eifersüchtig gegen unser Oberhaupt, mißtrauisch untereinander,
207 unzusammenhängend in Grundsätzen, gewalttätig in ihrer
208 Ausführung: ein großes und gleichwohl verachtetes, in der
209 Möglichkeit glückliches, in der Tat selbst aber sehr
210 bedauernswürdiges Volk ". Dem Volke die Grundgewalt
211 zuzuschreiben, war in der deutschen Staatsrechtslehre des 18.
212 Jahrhunderts nichts Neues. Justus Möser hatte, ähnlich wie
213 Rousseau, die Rückkehr zu früheren Zuständen gefordert, aber
214 nicht zu solchen der rohen Natur, sondern zu denen der bäuerlichen
215 Freiheit, " wo noch jeder deutsche Ackerhof mit einem Wehren
216 besetzt, kein Knecht auf dem Heerbannsgut befestet, nichts als
217 hohe und gemeine Ehre in der Nation bekannt und der gemeine
218 Vorsteher ein gewählter Richter war ". Und der Göttinger
219 Professor Achenwall schrieb schon 1761 in seinem Werk " Die
220 Staatsklugheit nach ihren ersten Grundsätzen ": " Da das
221 Volk seine Gesellschaft und oberste Gewalt nach freiem Belieben
222 einrichten kann, so hängt es bloß von ihm ab, ob es die oberste
223 Gewalt für sich behalten oder an jemanden übertragen und wie es
224 solche übertragen will ". Vieles von dem, was später als die
225 " Ideen von 1789 " bezeichnet wurde befand sich also in den
226 Schriften deutscher Staatsrechtler schon geraume Zeit vorher. In
227 das Bewußtsein des Volkes, das die Gelehrten soeben erst als
228 politische Kraft entdeckt hatten, drangen solche Ideen jedoch nur
229 langsam. Die Gelehrten waren sich dieser Tatsache bewußt. Sie
230 selbst führten in jenem Deutschland der kleinen Fürsten ein
231 unpolitisches Leben, und es war schon viel, wenn sie auf diese
232 Zustände hinwiesen. Deutlich genug hat es Schiller getan;
233 " die Majestät des Deutschen ruhte nie auf dem Haupt seiner
234 Fürsten. Abgesondert von dem Politischen hat der Deutsche sich
235 einen eigenen Wert gegründet (...) Die deutsche Würde wohnt in der
236 Kultur und im Charakter der Nation, der von ihrem politischen
237 Schicksal unabhängig ist (...) Jedes Volk hat seinen Tag in der
238 Geschichte, doch der Tag der Deutschen ist die Ernte der ganzen
239 Zeit ". Merkwürdig klingen die Worte desjenigen Mannes, dem
240 die Pariser Nationalversammlung das französische Bürgerrecht
241 verliehen hatte, das als eine Art Weltbürgerrecht gedacht war.
242 Aber das Gefühl von einer besonderen historischen Aufgabe des
243 deutschen Volkes breitete sich immer mehr aus. Der nationale
244 Gedanke ist erst so spät in die deutsche Geschichte eingedrungen,
245 daß man mit einer gewissen Berechtigung das deutsche Volk die
246 " verspätete Nation " genannt hat. Aber ein außenstehender
247 Beobachter der deutschen Geschichte glaubt feststellen zu können,
248 daß dieses deutsche Sendungsbewußtsein zu früh entstand:
249 " Fraglos ist für Deutschlands Geschichte wesentlich, daß die
250 Idee einer deutschen Sendung zeitlich der Bildung eines klar
251 artikulieren Nationalbewußtseins vorangegangen ist ".
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